Liebe Toggenburgerinnen und Toggenburger
An der Volksabstimmung vom 24. November haben Sie genau so abgestimmt, wie es die SVP gewünscht hat. Nein zur 1:12 Initiative, Ja zur SVP Familieninitiative und Nein zur Vignettenerhöhung von Franken vierzig auf Franken hundert. Dafür möchten wir Ihnen im Namen der SVP herzlich danken.
Die 1:12 Initiative, auf Managerstufe ist Handlungsbedarf vorhanden, das ist keine Frage. Es sind ja auch nur etwa 20 bis 50 Manager (hauptsächlich Banker) die diesen Volkszorn auf sich ziehen. Aber deswegen ein gut funktionierendes System über den Haufen zu werfen wäre für die Schweiz negativ ausgegangen. Über Jahre wurden überrissene Löhne und Boni (mehrere Milliarden pro Jahr) ausbezahlt, das heisst den Banken entzogen, stattdessen hätte das Eigenkapital aufgestockt werden können. Da sieht man eben den Unterschied zu einem Besitzer einer Firma, dieser behält die Gewinne in der Firma und reinvestiert diese zu deren Weiterentwicklung. Ein „angestellter“ Manager entzieht der Firma das Geld.
Die Familieninitiative wurde leider von städtischen Kreisen knapp verworfen, es war aber dennoch ein Sieg für die SVP, wenn man daran denkt wer alles dagegen war. Die Rechnung bezahlt früher oder später der Steuerzahler. Es ist ja nicht so dass wir sparen müssten, die Einnahmen waren noch nie so hoch. Das Problem liegt darin, dass immer neue Ausgaben beschlossen werden (50% Mehrausgaben in 15 Jahren). Wer von totsparen redet, verkennt die Fakten. Man muss endlich das Ausgabenwachstum bremsen oder stoppen. Dazu nur einige Posten wie Kunst und Kultur, Verwaltungsapparat, Sozialwesen, Asylwesen oder sonst luxuriöse Wünsche.
Und schliesslich noch zur Vignetten Preiserhöhung von Franken 40 auf 100 die abgelehnt wurde. Zuerst muss das Geld vom Strassenbenützer endlich zweckbestimmt eingesetzt werden, bevor über eine Preiserhöhung gesprochen wird. Grundsätzlich wäre genug Geld vorhanden, wenn es nicht zweckentfremdet würde für die Verwaltung, sprich Bürokratie usw. Die zunehmende Bürokratie kostet viel und bringt nichts, das müssten auch die Europapolitiker einsehen, die über Gurken, Bananen und neulich auch über Toiletten Studien schaffen und Gesetze erlassen. Denn Sorge bereitet zu Brüssel der Umstand, dass ein einheitlicher Umfang des «Abfallprodukts» pro Toilettenbenützung bislang nicht definiert werden konnte. Darum beraten „Fachleute“ ob Nahrungsgewohnheiten oder eher das Körpergewicht der Toilettenbenützer ausschlaggebend seien für den Umfang des von der Toilette aufzunehmenden «Abfallprodukts». Dazu komme, dass es je nach Land verschiedene Gewohnheiten gibt. Die Beantwortung dieser Fragen wird wohl nach der Einsetzung einer weiteren „Expertenkommission“ rufen, auf Kosten der Steuerzahler, darum werden immer neue Einnahmequellen gesucht. Ist die Menschheit eigentlich am Verblöden, ach ja, kürzlich stellten Wissenschaftler fest, dass die Menschheit degeneriert.
Heinz Habegger
Präsident SVP Toggenburg
Hansueli Hofer
Vizepräsident SVP Toggenburg
